Politik und Verwaltung kompakt!


Hier stellen wir Ihnen in komprimierter Form die RSS-Feeds der Bundeskanzlerin, der Bundesministerien und des Bundes-Presseamtes zu Verfügung.

Bitte beachten Sie, dass die bund.de-Redaktion nicht für die Inhalte dieser Feeds verantwortlich ist, sondern lediglich auf Inhalte der oben genannten Ministerien und Behörden verweist.



Hilfe für Kurden im Irak eingetroffen

Quelle: RSS-Feed des Bundeskanzleramts

Datum:  05.09.2014

Das erste Flugzeug mit militärischer Ausrüstung aus Beständen der Bundeswehr ist im Irak gelandet. An Bord befanden sich unter anderem Schutzwesten, Helme und Nachtsichtgeräte. Sie sind für die Kurden im Nordirak bestimmt, die sich dem grausamen Vorgehen der Terrorgruppe IS entgegenstellen.

Transparenz bei Vergleichsportalen

Quelle: RSS-Feed des Bundesministeriums der Justiz

Datum:  05.09.2014

Vergleichsseiten und Bewertungsportale im Internet sind bei Verbraucherinnen und Verbrauchern zunehmend beliebt.

Neuer Präsident des Bundesverwaltungsgerichts

Quelle: RSS-Feed des Bundesministeriums der Justiz

Datum:  05.09.2014

Bundesjustizmister Heiko Maas hat in Leipzig am Festakt zur Amtseinführung des neuen Präsidenten des Bundesverwaltungsgerichts Prof. Dr. Klaus Rennert und des neuen Vizepräsidenten Dr. Josef Christ teilgenommen.

Unterstützung für Kurden im Irak

Quelle: RSS-Feed des Bundeskanzleramts

Datum:  05.09.2014

In einer Regierungserklärung hat die Kanzlerin den Beschluss erläutert, die irakischen Kurden mit Waffen im Kampf gegen ISIS zu unterstützen. Details der Waffenlieferungen werden jetzt mit den irakischen Stellen abgestimmt. Erste Ausrüstungsgegenstände wie Schutzwesten und Helme wurden bereits ins Krisengebiet geflogen.

Staatssekretär Flasbarth würdigt Engagement für eine grüne Stadtentwicklung

Quelle: RSS-Feed des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (Bauen)

Datum:  04.09.2014

Der Staatssekretär im Bundesumwelt- und Bauministerium, Jochen Flasbarth, hat heute den Sonderpreis "Grüne Räume, die verbinden" des Bundeswettbewerbs "Entente Florale 2014" gemeinsam an die Stadt Rheinfelden in Baden-Württemberg und ihre Schwesterstadt Rheinfelden im Aargau verliehen. Im Rahmen der feierlichen Abschlussveranstaltung des Bundeswettbewerbs auf der Landesgartenschau in Gießen würdigte Flasbarth das kommunale und bürgerschaftliche Engagement der beiden Städte für eine beispielhafte, zukunftsweisende grüne Stadtentwicklung.

Staatssekretär Flasbarth: "Grüne Räume in unseren Städten sind von entscheidender Bedeutung für gutes Leben in der Stadt! Der Verknüpfung von ökologischen und urbanen Qualitäten in der Stadtentwicklung wird das neue Umwelt- und Bauministerium eine besondere Aufmerksamkeit widmen. Mit dem Sonderpreis ´Grüne Räume, die verbinden` möchten wir die Wertschätzung und Aufwertung von Grünflächen in unseren Städten unterstützen und zukunftsweisende Lösungen für eine nachhaltige städtische Grünentwicklung herausstellen. Die beiden Städte Rheinfelden in Baden-Württemberg und ihre Schwesterstadt Rheinfelden im Aargau haben auf beispielhafte Art und Weise gezeigt, wie eine gemeinsame, grenzübergreifende ´grüne` Stadtentwicklung funktionieren kann und wie sie der Umwelt und den Bürgerinnen und Bürgern zugutekommt. Das Konzept führt uns anschaulich vor Augen, dass Stadtentwicklung und Naturschutz, erlebbare Grünräume und bürgerschaftliches Engagement in beiden Rheinfelden zusammengehören. Auch die Bundesregierung will die Bedeutung urbanen Grüns stärker hervorheben. Unter Federführung des Bundesumweltministeriums wird derzeit ein ressortübergreifendes Grünbuch erarbeitet."

Gemeinsames Anliegen der Städte ist es, das "Rhein-Band", die Kernstädte, aber auch die umgebende Natur zu einer erlebbaren Einheit werden zu lassen. Durch die grenzüberschreitende Grünkonzeption werden öffentlich zugängliche Grün- und Freiräume beiderseits des Rheins aufgewertet und die Kernstädte mit der umgebenden Landschaft vernetzt. Wichtige Bausteine wurden bereits umgesetzt. Dazu gehören der Rekultivierungsbereich "Metzgergrube", der als naturnahe öffentliche Grünfläche mit breiter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger realisiert wurde, der Kulturpark "Tutti Kiesi" als Ort der Begegnung und Naturerfahrung, der noch im Bau befindliche Freiraum des Schulcampus Rheinfelden sowie die Aufwertung und Neuentwicklung der Stadtparks mit naturnahen Wiesen- und Biotopbereichen auf der Schweizer Seite.

Der seit 2001 erfolgreich durchgeführte Bundeswettbewerb "Entente Florale" richtet sich an Städte und Gemeinden mit mehr als 3000 Einwohnern. Unter dem Motto "Gemeinsam aufblühen" werden vorbildliche Initiativen für eine nachhaltige Stadt- und Grünentwicklung ausgezeichnet. Initiatoren des Wettbewerbs sind der Zentralverband Gartenbau e.V., der Deutsche Städtetag, der Deutsche Tourismusverband e.V. und der Deutsche Städte- und Gemeindebund. Der Sonderpreis des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit ist mit 1.500 Euro dotiert.

Button-Lösung ist ein Erfolg!

Quelle: RSS-Feed des Bundesministeriums der Justiz

Datum:  04.09.2014

Ein heute veröffentlichtes Gutachten besagt, dass die sog. Button-Lösung im Internet wirksam ist.

Deutsche Unterstützung für Myanmar

Quelle: RSS-Feed des Bundeskanzleramts

Datum:  03.09.2014

Im Mittelpunkt des Gesprächs zwischen der Bundeskanzlerin und dem Präsident Myanmars standen die bilateralen Beziehungen. Für die engere wirtschaftliche Zusammenarbeit seien Investitionssicherheiten notwendig, so Merkel. Zugleich sicherte sie Unterstützung für den Demokratisierungsprozess zu.

Durch Investitionen zukunftsfähig bleiben

Quelle: RSS-Feed des Bundeskanzleramts

Datum:  02.09.2014

Kanzlerin Merkel hat sich für verstärkte Investitionen ausgesprochen, damit Deutschland zukunftsfähig bleibt. "Allein mit öffentlichen Investitionen werden wir das nicht schaffen", erklärte sie nach dem Zukunftsgespräch im Schloss Meseberg. Seit 2010 treffen sich hier einmal jährlich Bundesregierung und Sozialpartner.

Das war der Tag der offenen Tür 2014

Quelle: RSS-Feed des Bundesministeriums der Justiz

Datum:  02.09.2014

In diesem Jahr konnten wir 3.035 Besucherinnen und Besucher an den beiden Tagen der offenen Tür in unserem Ministerium begrüßen – so viele wie nie zuvor! Mit Info-Ständen, Hausführungen, musikalischen Einlagen, Kurzvorträgen zu verschiedenen Rechts- und Verbraucherschutzthemen und bunten Kinder- und Jugendaktionen haben wir unseren Besucherinnen und Besuchern an beiden Tagen eine vielseitige Mischung aus wissenswerten und unterhaltsamen Elementen geboten.

Jugend macht Stadt – Staatssekretär Adler besucht 6. Jugendforum Stadtentwicklung

Quelle: RSS-Feed des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (Bauen)

Datum:  01.09.2014

Jugendprojekte können zum Imagewandel ganzer Stadtteile beitragen, wie das Projekt "Jugend belebt Leerstand" z.B. in Halle-Glaucha vorbildlich zeigt. Auf dem seit 2009 regelmäßig stattfindenden "Jugendforum Stadtentwicklung" tauschen Jugendliche aus der ganzen Bundesrepublik ihre Erfahrungen über einzelne Projekte aus, diskutieren darüber, wie die Mitwirkung von Jugendlichen in der Stadtentwicklung gestärkt und Projekte für jugendgerechte Städte voran gebracht werden können. Heute findet das 6. Jugendforum Stadtentwicklung auf Einladung des Bundesbauministeriums in Berlin statt.

Jugendliche aus der ganzen Bundesrepublik diskutieren mit Staatssekretär Gunther Adler über den diesjährigen Schwerpunkt "Freiräume – öffentliche Räume und Freiflächen". Dazu sind 24 Jugendliche aus Modellprojekten von Rosenheim bis Görlitz nach Berlin gereist, die sich in Jugendbeiräten, dem Forschungsvorhaben Jugend.Stadt.Labor des Bundesbauministeriums und Jugendverbänden engagieren. Staatssekretär Gunther Adler: "Es lohnt sich, Jugendlichen zu vertrauen und auch etwas zuzutrauen. Ihre Kreativität und Ideen sind ein großes Potenzial, das es zu nutzen gilt! Unser Ziel ist, die Mitwirkung von Jugendlichen zu stärken. Wir setzen weiter auf das Engagement junger Leute für die Stadtentwicklung. Wer sich früh engagiert und mitgestaltet, wird dies in der Regel auch später tun."

In einer Ideenwerkstatt am Wochenende haben sich die Jugendlichen über das diesjährige Schwerpunktthema "Freiräume" ausgetauscht und das Jugendforum inhaltlich vorbereitet. Dabei ging es um die Fragen: Wie können Straßen, Plätze, aber auch Brachflächen genutzt werden, was ist möglich und was nicht? Für alle Stadtbewohner bieten Freiräume und Grünflächen mehr Lebensqualität. Für eine gesunde Kindheit und Jugend sind sie sogar lebensnotwendig. Ihre Ideen für urbane Freiräume stellen die jungen Stadtentwickler heute Staatssekretär Gunther Adler vor.

Die Ergebnisse des Jugendforums sollen in einer Rechtefibel zur kreativen Nutzung von Freiräumen veröffentlicht werden. Die Rechtefibel soll sowohl anderen engagierten Jugendlichen helfen, als auch Stadtverwaltungen und Grundstückseigentümern Mut machen, Jugendprojekte zu unterstützen. Staatssekretär Adler: "Wir wollen den Städten Hilfestellung bieten, Projekte für und von Jugendlichen besser zu unterstützen. Die Jugendlichen sind dabei selbst die besten Experten und ihre Einschätzungen sind deshalb für uns sehr wichtig."

Der Dialog mit den Jugendlichen soll mit einem Jugendforum Stadtentwicklung im Frühjahr 2015 fortgesetzt werden.