Politik und Verwaltung kompakt!


Hier stellen wir Ihnen in komprimierter Form die RSS-Feeds der Bundeskanzlerin, der Bundesministerien und des Bundes-Presseamtes zu Verfügung.

Bitte beachten Sie, dass die bund.de-Redaktion nicht für die Inhalte dieser Feeds verantwortlich ist, sondern lediglich auf Inhalte der oben genannten Ministerien und Behörden verweist.



Bundeskanzlerin lobt Engagement für Familien und Kinder

Quelle: RSS-Feed des Bundeskanzleramts

Datum:  11.02.2012

In ihrem Video-Podcast erklärt Merkel, warum ehrenamtliche Hilfe für junge Familien wichtig sein kann. Merkel ist Schirmherrin von „wellcome“. Die Initiative greift jungen Familien nach der Geburt eines Kindes unter die Arme.

Zwischenlager sollen nachgerüstet werden

Quelle: RSS-Feed des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (alle Themenbereiche)

Datum:  10.02.2012

Die Zwischenlager für hochradioaktive Abfälle in Deutschland sollen nachgerüstet werden. Darauf haben sich die Betreiber der Anlagen und die zuständigen Aufsichts- und Genehmigungsbehörden der Länder bereits im Jahr 2011 verständigt.

Rösler: Bundesrat begrüßt erleichterte Zuwanderung von Fachkräften

Quelle: RSS-Feed des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWi kompakt)

Datum:  10.02.2012

Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Hochqualifizierten-Richtlinie der Europäischen Union in seiner Stellungnahme begrüßt. Damit haben auch die Bundesländer einen wichtigen Beitrag für eine vereinfachte Zuwanderung qualifizierter Fachkräfte geleistet. 

Bundesminister Niebel und Westerwelle treffen UNHCR-Sonderbotschafterin Angelina Jolie

Quelle: RSS-Newsfeedliste Auswärtiges Amt (allgemeine News)

Datum:  10.02.2012

Bundesminister Niebel und Westerwelle treffen UNHCR-Sonderbotschafterin Angelina Jolie

Bundesaußenminister Guido Westerwelle und Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel treffen heute (10.02.) im Auswärtigen Amt in Berlin mit der Sonderbotschafterin des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNHCR), Angelina Jolie, zusammen.

Entwicklungsminister Niebel sagte vor dem Treffen:

„Das Engagement von Angelina Jolie als Sonderbotschafterin ist höchst anerkennenswert. Durch ihren Einsatz bringt sie das Schicksal von Flüchtlingen einer großen Öffentlichkeit nahe. Die Arbeit von UNHCR ist auch mir ein großes Anliegen. Das BMZ stellt deshalb zusätzliche Mittel in Höhe von über 2 Millionen US-Dollar für die Arbeit von UNHCR in Bosnien-Herzegowina und in Kenia zur Verfügung. Die Mittel werden dazu beitragen, in Kenia insgesamt 50.000 Kindern in den Flüchtlingslagern Dadaab und Kakuma – zumeist aus Somalia und dem Sudan – eine schulische Ausbildung zu ermöglichen. In Bosnien-Herzegowina unterstützt das BMZ gemeinsam mit UNHCR den Aufbau von dauerhaften Unterkünften für besonders bedürftige Bewohner des Flüchtlingslagers Splaviste in der bosnischen Gemeinde Gorazde.“

Angelina Jolie hat sich zur Aufgabe gemacht, den im bosnischen Splaviste noch verbliebenen 8.600 Flüchtlingen ein Zuhause zu schaffen.

Angelina Jolie wird bei der Gala der "Cinema for Peace"-Stiftung am 13. Februar 2012 mit einem Ehrenpreis für ihren Einsatz gegen Krieg und Völkermord und ihr Regie-Debüt "In the Land of Blood and Honey" ausgezeichnet, der auf der 62. Berlinale vorgestellt wird. Der in Sarajewo spielende Film erzählt die Liebesgeschichte eines bosnisch-serbischen Soldaten und einer muslimischen Künstlerin im Bosnien-Krieg Mitte der 1990er Jahre.

Außenminister Westerwelle erklärte heute (10.02.):

„Wir Deutsche wissen aus unserer eigenen Geschichte, wie schmerzhaft, aber auch wie notwendig die kritische Aufarbeitung der eigenen Vergangenheit ist, wenn eine friedliche, gemeinsame Zukunft gelingen soll. Deshalb wollen wir helfen, die Erinnerung an die Opfer und Überlebenden des Völkermords von Srebrenica am Leben zu halten und damit einen Beitrag zur Versöhnung zu leisten. Die "Genocide Film Library Bosnia and Herzegovina", die auch von Angelina Jolie unterstützt wird, soll vom Auswärtigen Amt Mittel erhalten, um dieses Projekt zu verwirklichen.“

Das Auswärtige Amt unterstützt seit Jahren Projekte zur Aufarbeitung der Kriegsfolgen in Bosnien mit ca. 3,5 Millionen Euro jährlich. Die Mittel werden u.a. eingesetzt für die Minenräumung, die Identifizierung von Kriegsopfern durch die "International Commission on Missing Persons", die Flüchtlingsrückkehr und Winterhilfe für Flüchtlinge.

Hintergrund zur "Genocide Film Library Bosnia and Herzogovina":

Im Juli 2005 ermordeten bosnisch-serbische Truppen unter der Führung von Ratko Mladić in der bosnischen Kleinstadt Srebrenica mehr als 7.000 muslimische Kriegsgefangene und Zivilisten. Dieses größte Massaker in Europa seit dem Ende des 2. Weltkriegs wurde vom Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien später als Völkermord bewertet.

Nach dem Vorbild von Steven Spielbergs Shoa-Stifung will die "Cinema for Peace"-Stiftung Film-Interviews mit 10.000 Überlebenden des Genozids von Srebrenica führen, aufzeichnen und archivieren. Die so über einen Zeitraum von fünf Jahren entstehende "Genocide Film Library Bosnia and Herzogovina" soll Bildungseinrichtungen, Museen, Nichtregierungsorganisationen und Forschungsinstitutionen zugänglich gemacht werden.

Rösler: Neues TKG ist Meilenstein für noch schnelleres Internet und stärkere Verbraucherrechte bei Telekommunikation

Quelle: RSS-Feed des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWi kompakt)

Datum:  10.02.2012

Nach erfolgreichem Abschluss des Vermittlungsverfahrens ist das Gesetz zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Regelungen (TKG) abschließend von Bundestag und Bundesrat verabschiedet worden. Mit der Gesetzesnovelle werden die Bedingungen für den Aus- und Aufbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen verbessert und die Bestimmungen zum Daten- und Verbraucherschutz modernisiert. Die Gesetzesänderung soll Anfang März 2012 in Kraft treten. 

"Ein wichtiger Schritt zur besseren Information der Bürger": Der Weg für das neue Verbraucherinformationsgesetz (VIG) ist frei

Quelle: RSS-Feed des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (Pressemitteilungen)

Datum:  10.02.2012

Der Weg für das neue Verbraucherinformationsgesetz (VIG) ist frei. Der Bundesrat hat sich am Freitag gegen eine Beratung des Gesetzes im Vermittlungsausschuss ausgesprochen und damit die Gesetzesnovelle gebilligt.

Internet, Festnetz und Mobilfunk: Das neue Telekommunikationsgesetz stärkt die Rechte der Verbraucher

Quelle: RSS-Feed des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (Pressemitteilungen)

Datum:  10.02.2012

Außenminister Westerwelle: Botschafter Koch wird neuer Afghanistan-Beauftragter

Quelle: RSS-Newsfeedliste Auswärtiges Amt (allgemeine News)

Datum:  10.02.2012

Außenminister Westerwelle: Botschafter Koch wird neuer Afghanistan-Beauftragter

Ein Sprecher des Auswärtigen Amts teilt mit:

"Außenminister Westerwelle hat entschieden, dass Botschafter Michael Koch neuer Beauftragter für Afghanistan und Pakistan wird.
Botschafter Koch ist derzeit deutscher Botschafter in Islamabad und war zuvor Leiter des Afghanistan-Stabes im Auswärtigen Amt.
Außenminister Westerwelle dankt Botschafter Steiner für die hervorragende Zusammenarbeit. Insbesondere mit seinem wichtigen Beitrag zur Vorbereitung der Bonner Afghanistan-Konferenz hat er sich große Verdienste erworben."

Neue EU-Verordnung verbessert Gewässerqualität - Anspruchsvolle Phosphorgrenzwerte für Wasch- und Maschinengeschirrspülmittel

Quelle: RSS-Feed des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (alle Themenbereiche)

Datum:  10.02.2012

Der Rat der Europäischen Union hat heute die vom Europäischen Parlament am 14. Dezember 2011 in erster Lesung beschlossene EU-Verordnung zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 648/2004 in Bezug auf die Verwendung von Phosphaten und anderen Phosphorverbindungen in für den Verbraucher bestimmten Wasch- und Maschinengeschirrspülmitteln angenommen.

Mehr Wärme durch Erneuerbare Energien

Quelle: RSS-Feed des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (alle Themenbereiche)

Datum:  10.02.2012

Die KfW und das Bundesumweltministerium (BMU) haben für weitere fünf Jahre die gemeinsame Förderung von Investitionen zur Wärmeversorgung durch Erneuerbare Energien vereinbart.